Griechenland in der Finanzmisere
Als sich die Staats- und Regierungschefs der 27 EU-Staaten am Donnerstagabend zum Auftakt des zweitägigen EU-Gipfels in Brüssel trafen, mussten sie sich unerwartet mit dem Thema Griechenland beschäftigen.
Der griechische Finanzminister Giorgos Papakonstantinou hat bereits vor einigen Wochen zugegeben, dass das Haushaltsdefizit in diesem Jahr doppelt so hoch sein wird wie ursprünglich prognostiziert. Da der EU-Stabilitätspakt nur eine Neuverschuldung von maximal drei Prozent erlaubt, stellt dies schon ein erhebliches Problem dar. Dieser Grenzwert wurde bisher von der griechischen Regierung nicht so eng gesehen, was nun zu noch ernsteren Schwierigkeiten führt.
Es wird bereits von einem drohenden Bankrott für Griechenland gesprochen, da die Kreditwürdigkeit des Landes deutlich herabgestuft wurde. Dies führt dazu, dass aufgrund der deutlich höheren Zinsen für die Staatsverschuldung ein noch größeres Defizit in der Staatskasse entsteht – ein Teufelskreis.
Am Donnerstag trafen sich die griechischen Parteien zu einer Krisensitzung. Staatspräsident Karolos Paoulias sprach schon vorher offen seine Erwartungen aus: “Dass dabei auch Entscheidungen getroffen werden.” Tatsächlich geht es bereits um Spekulationen, dem Staat drohe die Pleite.
Die anderen EU-Mitgliedsstaaten müssen Griechenland offiziell nicht helfen, da die sogenannte “No-Bailout-Klausel” besagt, dass weder die andere Mitgliedstaaten, noch die Europäische Zentralbank im Notfall mit Krediten zur Seite springen müssen.
Die Mehrzahl der EU-Mitgliedsstaaten sind sich daher einig, dass Griechenland sich zunächst selbst um eine Sanierung des Staatshaushalts bemühen muss. Dies wurde dann auch am Donnerstag beim EU-Gipfel in Brüssel so beschlossen.
